Erörterungstermin Transrapid

Montag, 05. März 2007

Planfeststellung nach § 2 Magnetschwebebahnplanungsgesetz (MBPIG); Magnetschnellbahn München Hauptbahnhof - Flughafen; PFA 11 Landeshauptstadt München; PFA 21 Oberschleißheim / Unterschleißheim / Haimhausen; PFA 22 Eching / Neufahrn; PFA 31 Isaraue; PFA 32 Flughafen München;
Die Einwendungen und Stellungnahmen, die im Planfeststellungsverfahren zu
oben genannten Bauvorhaben fristgerecht eingegangen sind, wird die Regierung von Oberbayern mit den Beteiligten erörtern. Der Erörterungstermin wird wie folgt gegliedert:
Städte und Gemeinden:
Vom 26.02. bis 01.03.2007 und vom 05.03. bis 12.03.2007 für die Landeshauptstadt München und die Stadtwerke München GmbH;
vom 14.03. bis 15.03.2007 und vom 19.03. bis 22.03.2007 für die Stadt Unterschleißheim, die Gemeinden Haimhausen, Eching, Neufahrn, Oberschleißheim, Hallbergmoos und den Zweckverband Wasserförderung Ober- und Unterschleißheim; vom 26.03. bis 28.03.2007 für die Stadt Freising; am 29.03.2007 für die Gemeinde Hebertshausen und für die Verwaltungsgemeinschaft Oberding.
Landratsämter:
Vom 30.03. bis 02.04.2007 für die Landratsämter München, Dachau, Freising und Erding;
Sonstige Träger öffentlicher Belange:
Vom 03.04. bis 05.04.2007 für die Autobahndirektion Südbayern, das Straßenbauamt München, das Wasserwirtschaftsamt München, das Bayerische Landesamt für Umwelt, das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege, die Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen, das Amt für Landwirtschaft und Forsten Ebersberg, das Amt für Landwirtschaft und Forsten Fürstenfeldbruck, das Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern, die Bayerischen Staatsforsten AöR, den Bayerischen Bauernverband, den Bezirk Oberbayern - Fachberater für Fischerei, das Bayerische Staatsministerium des Innern (SG ID5), die Wehrbereichsverwaltung Süd, das Bundeseisenbahnvermögen, die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), das Landesamt für Finanzen, die Eisenbahn-Unfallkasse, die Vivico, den Landschaftspflegeverband Dachau e.V., Landschaftspflegeverband Freising e.V., den Verein Erholungsgebiete e.V., die Vermessungsämter München, Dachau, Freising und Erding, Wasser- und Bodenverband Moosach III.
Leitungsträger/Spartenträger:
Vom 16.04. bis 17.04.2007 für die Arcor AG & Co. KG, die Bayerngas GmbH/EON Ruhrgas AG, die BT Ignite GmbH & Co. KG, die Colt Telecom GmbH, die DB Services Immobilien GmbH, die Deutsche Telekom AG / T-Com, PTI 22 Ingolstadt, die Deutsche Telekom AG / T-Com, PTI 26 Bauherrenbüro, die E.ON Bayern AG und TK-Service, die E.ON Netz GmbH Servicegruppe Dachau, die E.ON Netz GmbH, Betriebszentrum Bamberg, die Erdgas Südbayern, die Flughafen München GmbH, die GLH Auffanggesellschaft für Telekommunikation mbH, die GLH Telekommunikation Schondorf, die global voice networks GmbH (Metromedia), die Gasline, die i-21 germany GmbH, das Kabelfernsehen München ServiCenter GmbH & Co. KG, die Kabel Bayern GmbH & Co. KG, die Level 3 Communications AG, die Ludwig-Maximilians-Universität München, Hauptabteilung II, die M?net Telekommunikations GmbH, die MCI WorldCom Deutschland GmbH, die MTCAG Memorex Telex Communications GmbH, den Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV), die Stadtwerke Freising GmbH, die Stadtwerke Unterschleißheim, die TeliaSonera International Carrier Germany GmbH - EL TEL Networks, die T-Mobile, die Wärmeversorgung Südbayern / E.ON Bayern Wärme GmbH, den Zweckverband Abwasserbeseitigung Unterschleißheim, Eching und Neufahrn, den Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Freising Süd;
Naturschutzvereine:
Vom 18.04. bis 20.04.2007 für den Bund Naturschutz in Bayern e.V., den Deutschen Alpenverein e.V., den Landesfischereiverband Bayern e.V., den Verein zum Schutz der Bergwelt e.V..
Private Einwender (einschließlich Anwaltskanzleien):
Erörterung nach Sachthemen vom 02.05. bis 11.05.2007 Verfahrensfragen, Planrechtfertigung, Wirtschaftlichkeit und Finanzierung, Abschnittsbildung; vom 14.05. bis 15.05.2007  Vorhabensalternativen; am 16.05.2007 und vom 21.05. bis 23.05.2007 Schall, Erschütterungen, elektromagnetische Verträglichkeit und sonstige Immissionen; vom 24.05. bis 25.05.2007 und am 11.06.2007
Natur, Umwelt und wasserrechtliche Belange; vom 12.6. bis 13.06.2007
Sicherheitskonzept, Brandschutz, Technik;
Erörterung konkreter Einwendungen in Bezug auf Grundbetroffenheit,
Umwege, Existenzgefährdung u. ä. am 14.06.2007 für die von den Rechtsanwaltskanzleien RAe Deißler, Krauß & Domcke; Beiten, Burkhardt RA-Gesellschaft mbH; RAe Prof. Dr. Fricke & Collegen vertretenen privaten Einwendungsführer; am 15.06.2007 für die von der Rechtsanwaltskanzlei RAe Schönefelder - Koske ? Ziegler vertretenen privaten Einwendungsführer; am 18.06.2007 für die von den Rechtsanwaltskanzleien RAe Steiniger & Kollegen; RAe Paproth - Metzler - Partner vertretenen privaten Einwendungsführer; am 19.06.2007
für die von den Rechtsanwaltskanzleien RAe Strassberger ? Baumann; RAe Wagensonner, Luhmann, Breitfeld, Helm; RAe Beisler & Struppler; RAe Blaum - Dettmers ? Rabstein vertretenen privaten Einwendungsführer; am 20.06.2007 und am 25.06.2007 für die von den Rechtsanwaltskanzleien RA Wolfgang Baumann; RA Manfred Barzen vertretenen privaten Einwendungsführer; vom 26.06. bis 28.06.2007
für die von der Rechtsanwaltskanzlei Labbé & Partner vertretenen privaten Einwendungsführer; am 29.06.2007 für die von den Rechtsanwaltskanzleien RA Günther Schnöbel; RAe Siebeck, Hofmann, Voßen und Kollegen; RAe Dr. Fette & Partner vertretenen privaten Einwendungsführer; am 02.07.2007
für die von den Rechtsanwaltskanzleien Kanzlei Spiegl; RA Werner Megele; RAe Messerschmidt und Kollegen vertretenen privaten Einwendungsführer; vom 03.07. bis 06.07.2007 private Einwender zu konkreten Betroffenheiten in der Landeshauptstadt München (PFA 11); vom 09.07. bis 10.07.2007
private Einwender zu konkreten Betroffenheiten in Oberschleißheim, Haimhausen und Unterschleißheim (PFA  21); am 11.07.2007
private Einwender zu konkreten Betroffenheiten in Eching und Neufahrn (PFA  22); am 12.07.2007 private Einwender zu konkreten Betroffenheiten in Freising, Hallbergmoos und Oberding (PFAe 31 und 32). Bei Bedarf werden die jeweiligen Termine vom 13.07. bis 27.07.2007 fortgesetzt. Ob ein solcher Bedarf vorliegt wird am Ende eines Erörterungsblocks bekanntgegeben. Das gilt auch für die konkrete Benennung des jeweiligen Reservetages.
Die Erörterungsveranstaltungen beginnen um 09.30 Uhr.
Veranstaltungsraum ist für alle Erörterungstage das BallhausForum, Anna-Wimschneider-Straße 1-3, 85716 Unterschleißheim. Die Einwendungsführer können an den Erörterungstagen, an denen sie nicht genannt sind, im Rahmen des vorhandenen Platzangebotes ohne Rederecht teilnehmen.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. An ihm können die Einwendungsführer, die Betroffenen, Behörden, Verbände und der Träger des Vorhabens teilnehmen. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Regierung von Oberbayern zu geben.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten (Betroffenen) in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann, verspätete Einwendungen unberücksichtigt bleiben und das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehende Aufwendungen, auch solche für einen Bevollmächtigten, können nicht erstattet werden.

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